Wissenswertes

Beschleunigung von Beihilfebescheidungen durch geplante Gesetzesergänzung im Bundesbeamtengesetz

Fürsorgepflicht des Dienstherrn im Gesundheitsbereich gegenüber Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten im Mittelpunkt

Zur Beschleunigung der Beihilfeverfahren in den Beihilfestellen des Bundes wird dem deutschen Bundestag vor der Sommerpause ein Referentenentwurf des BMI zu einem neuen §80a Bundesbeamtengesetz zur Abstimmung vorgelegt. Im Rahmen der Vorbefassung hat der dbb seine Mitgliedsgewerkschaften zu einer kurzfristigen Stellungnahme gebeten, so dass der FWSV mit seiner Stellungnahme zu der Neu-Regelung beitragen konnte.

Wir haben für Sie das Wesentliche im PDF Fürsorgepflicht des Dienstherrn im Gesundheitsbereich gegenüber  Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten im Mittelpunkt zusammengefasst.

Teilzeitbeschäftigung wegen Pflegeaufgaben und Auswirkung auf die Versorgung bei Beamtinnen und Beamten

Um für pflegebedürftige Angehörige die erforderliche Zeit zur aktiven Pflege zur Verfügung zu haben, entscheiden sich Beschäftigte oftmals für eine Teilzeitbeschäftigung. Dass für Tarifbeschäftigte hierbei als Ausgleich für die reduzierte Arbeitszeit eine Anrechnung auf die Rentenpunktzahlen erfolgen kann, ist bekannt.

Doch welche Auswirkungen und welche Anrechnungsmöglichkeiten auf die Versorgung gibt es für Beamtinnen und Beamte, wenn sie wegen Pflegeaufgaben ihre Arbeitszeit reduzieren? Welche Art der Teilzeitbeschäftigung für Pflegeaufgaben bedingt welchen Antrag?

Diese Fragen wurden von Mitgliedern an den FWSV herangetragen und wir haben in den Einzelfällen eine entsprechende Information und Beratung gegeben. Hieraus ist eine Übersicht entstanden, die wir Ihnen hier gerne zur Verfügung stellen.

Übersicht der Möglichkeiten der Teilzeitbeschäftigung wegen Pflegeaufgaben und deren Auswirkung auf die Versorgung